Full text: Grundzüge des positiven Völkerrechts

Internationale Ströme. 
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trag zwischen England, Österreich-Ungarn, Preußen, RuE^uM^, 
der Türkei vom 15. Juli 1840 hat den Grundsatz als alte Regel PMigr. X 
Durch den Meerengenvertrag vom 13. Juli 1841, an dem uoch^^^k- 
reich beteiligt war und dem dann Toskana, Dänemark, Belgien, 
den und Norwegen beigetreten sind, ist die Schließung der Meereng^kk- 
sür alle nichttürkischen Kriegsschiffe ausgesprochen worden. Eine Aus 
nahme war zugunsten leichter Gesandtschastsschiffe gemacht und diese 
Ausnahme 1856 auf je zwei leichte Kriegsschiffe der Signatarmächte 
zur Überwachung der Donauschiffahrt erweitert worden. 1871 ist im 
Pontus-Vertrag die Befugnis der Türkei anerkannt worden, die Meer 
engen zwecks Durchsührung des Pariser Vertrags in Friedenszeiten 
den Kriegsschiffen verbündeter oder befreundeter Mächte zu öffnen. 
Der Anspruch von anderen Staaten, z. B. von der Union, auch ein 
Staatsschiff nach Konstantinopel schicken zu dürfen, ist stets zurückge 
wiesen worden. Wiederholt hat die Türkei seitdem jedoch auch Schiffen 
der russischen Freiwilligenflotte, die unter Handelsflagge unarmiert 
Truppentransporte beförderten, die Durchfahrt gestattet. Durch den 
Frieden von Sövres Art. 37 ff. sind die Meerengen, die noch ein grö 
ßeres Gebiet umfassen, mit Einschluß der Dardanellen, des Bosporus 
und Marmarameeres in Friedens- wie in Kriegszeiten für die Handels 
und Kriegsschiffe aller Staaten offen erklärt worden. Blockierung ist 
verboten, keinerlei Kriegsrechte können ohne Erlaubnis des Völker 
bundes dort ausgeübt werden. Es wird eine besondere Meerengen- 
Kommission eingesetzt (vgl. S. 91). 
b) Die internationalen Ströme. 
I. Internationale Ströme sind solche, die das Gebiet meh 
rerer Staaten durchfließen und mit dem Meere in schiffbarer 
.Verbindung stehen. Für sie gilt das Prinzip, das der Versailler 
Frieden in Art. 332 vortrefflich dahin formuliert: 
„Auf den für international erklärten Wasserstraßen werden die 
Staatsangehörigen, das Gut und die Flagge aller Mächte auf dem 
Fuße vollkommener Gleichheit behandelt und zwar so, daß kein Unter 
schied zum Nachteil der Staatsangehörigen, des Gutes und der Flagge 
irgendeiner dieser Mächte zwischen diesen und den Staatsangehörigen, 
dem Gute und der Flagge des Uferstaates selbst oder des meistbegün- 
sttgten Staates gemacht werden darf." 
Wenn und soweit Ströme für international erklärt sind (die Jnter- 
nationalisierung versteht sich nie von selbst, sondern beruht stets auf
	        
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