DIE VERSICHERUNGSTRÄGER 745

RUSSLAND

(VERORDNUNG DES ÄARBEITSKOMMISSARIATS VON 1923, Nr. 103/104, DES
BUNDESRATS FÜR SOZIALVERSICHERUNG VOM 6. FEBRUAR 1926, DES
ARBEITSKOMMISSARIATS DER R. S. F. S. R. BETR. DIE VERSICHERUNGS-DIREKTION
 BEI DEN DELEGIERTEN DES VOLKSKOMMISSARIATS FÜR
ARBEIT DER R. SS. F. S. R. UND DEN ARBEITSKOMMISSARIATEN DER
AUTONOMEN REPUBLIEEN vOM 5. JANUAR 1924, NE. 1/1100, voR-LÄUFIGER
 BESCHLUSS DES VOLKSKOMMISSARIATS FÜR ARBEIT DER
R. 8. F, S. R. BETR. DIE BEZIRKLICHEN VERSICHERUNGSKASSEN VOM
31. DEZEMBER 1924, NR. 200/1138 ; RUNDSCHREIBEN BETR, DAS VER-HÄLTNIS
 DER AÄRBEITSINSPEXTION ZU DEN SOZIALVERSICHERUNGS-JRGANEN
 VOM 27. März 1923, Nr. 127/3, BESCHLUSS DES VOLKSKOM-MISSARIATS
 FÜR SOZIALE HILFE BETR. DIE SEKTION FÜR VERKEHRS-VERSICHERUNG.
 Nr. 63/1922).

Im Mittelpunkt der alle physischen Risiken und die Arbeitslosigkeit
deckenden Sozialversicherung steht die Zentraldirektion des Volkskommissariats
 für Arbeit des Bundes der Sozialistischen Sowjet-Republiken. Sie
ist die oberste Aufsichtsbehörde für die gesamte Sozialversicherung. Bei
dieser Direktion besteht ein Bundesrat für Sozialversicherung, der die allgemeinen
 Richtlinien für die Tätigkeit der Direktion festsetzt.
Die verbündeten Republiken, welche den Bund der Sozialistischen
Sowjet-Republiken bilden, besitzen Überwachungsorgane von ähnlicher
Zusammensetzung. Es sind das die Versicherungsdirektionen bei den
Volkskommissariaten für Arbeit und den Räten der einzelnen Republiken.
Die örtliche Aufsicht führen verschiedenartig gestaltete Kreisorgane der
Yozialversicherung, die Arbeitsinspektoren und Beauftragte der Finanzverwaltung.

Die Überwachung der Transportkrankenkassen wird nicht von den
Aufsichtsbehörden, sondern von der Zentralsektion für Transport besorgt,
welche einen Teil der Zentraldirektion für Sozialversicherung des Volkskommissariats
 für Arbeit bildet.

Die Zentraldirektion für Sozialversicherung
und ’die Versicherungsdirektionen der verbündeten Republiken

Die Zentraldirektion für Sozialversicherung bildet einen Teil des Volksrommissariats
 für Arbeit des Bundes der Sozialistischen Sowjet-Republiken.
An. ihrer Spitze steht der Chef der Zentraldirektion, welcher vom Volkskommissariat
 für Arbeit im Benehmen mit dem Bundesrat der Gewerkschaften
 ernannt wird. Er ist Mitglied des Rates beim Volkskommissariat
für Arbeit.
Die Direktion leitet und überwacht den Betrieb aller örtlichen Organe
der Sozialversicherung. Sie arbeitet Gesetzesvorschläge aus, welche sie
dem Bundesrat für Versicherungen vorlegt, erlässt im Rahmen des Gesetzes
Verordnungen, Anweisungen und Verfügungen und kann Verordnungen
und Verfügungen der Versicherungsdirektionen der verbündeten Republiken
 aufheben bezw. abändern.
Die Zentraldirektion hat besonders den Gesetzesvollzug zu überwachen,
 das Budget sowie die Rechnungsführung der Kassen zu prüfen
and zu genehmigen, die Beiträge festzusetzen, Art und Höhe der Leistungen.
 zu bestimmen und Regeln für die Verwaltungsführung, die jährliche
 Rechnungslegung und die statistische Berichterstattung aufzustellen.
Auch errichtet sie einen Reservefonds und verfügt über ihn.
Vollzugsorgane der Zentraldirektion sind die Oberdirektionen in den
ainzelnen Sojwetrepubliken, in. der Ukraine, in Transkaukasien, in Weissrussland,
 Uzbekistan und Turkmenien. Diese Oberdirektionen werden
durch einen vom Volkskommissariat für Arbeit der betreffenden Republik
im Benehmen mit dem Gewerkschaftsrat der betreffenden Republik aufgestellten
 Beamten geleitet.