fullscreen: Völkerrecht und Landesrecht

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worden sind !), treffen, wie wir sehen werden, im Resultat gewiss 
las Richtige.?) Doch scheint mir die Begründung nicht aus- 
zureichen. Wie kommt es, dass von den „Staatsverträgen‘“ etliche 
ainen rechtsgeschäftlichen, andere einen normativen Inhalt haben ? 
Antwort: weil die Kontrahenten es so wollen. Ist damit alles 
zesagt? Ist in jedem Falle der zweiten Art nachzuweisen, dass 
die Staaten einen Rechtssatz schaffen wollten? Ich meine, man 
würde von ihnen selbst, wenn man sie hierin um Auskunft an- 
yzehen wollte, sehr selten eine befriedigende Antwort erhalten. Und 
wenn es heisst, dass die rechtsgeschäftlichen Verträge subjektive 
Berechtigungen begründen oder aufheben, ist damit der richtige 
1) v.Martens-Bergbohm I S, 189 ruht offenbar auf denselben Ideen, 
bringt sie aber wenig klar zum Ausdruck. Kurz Jellinek, Rechtl. Natur 
ler Staatsverträge. Wien 1880. S. 65. Eingehender v. Holtzendorff in H. AH. 
[. S. 98, 102, 106), der Verträge rechtsgeschäftlichen und rechtsnormativen 
Inhalts scheidet, aber inkonsequenter Weise einzelne Verträge gleich - 
zeitig Rechtsgeschäft und Rechtsquelle sein lässt, so Friedens- und Grenz- 
zerträge (S. 102, 104), wobei der unrichtige Gesichtspunkt als ausschlaggebend 
untergeschoben wird, ob ein Vertrag nur die Kontrahenten rechtlich berührt 
nd bindet oder auch dritte Staaten (vergl. ferner S. 109). Noch andere 
Widersprüche laufen unter, z. B. werden S. 106 die Rechtsgeschäfte wieder 
als rechterzeugend aufgeführt. — Auf Bergbohm gehen weiterhin unmittelbar 
oder mittelbar zurück Renault, Introduction & l’etude du droit international, 
Paris 1879. p. 33 et suiv., bes. p. 36; Pradier-Foder& I. p. 82 et suiv. (der 
freilich schliesslich aus allen Verträgen Völkerrecht entstehen lässt); Chau- 
veau, Droit des gens. Introduction. Paris 1891. p. 70 et suiv.; Leseur, In- 
troduction A un cours de droit international public. Paris 1893. p. 31 et suiv.; 
Pi6delievre, Precis I. p. 25etsuiv.; Despagnet, Cours de droit inter- 
national public. Paris 1894. p. 62 et suiv. — Auffallend ist, dass mehrere der 
genannten französischen Schriftsteller den Gegensatz darin finden wollen, dass 
lie rechtsgeschäftlichen Verträge eine „liquidation du pass6‘“ bedeuten, die 
cechtsetzenden auf die Zukunft blicken; so Renault p. 36; Pradier- 
Fodere p. 82 et suiv.; Chauveau, p. 75, 76; Despagnet a a. O.; vergl. 
auch Weiss, Traite €l6mentaire de droit international prive. 2. 6d. Paris 
1890. Introd. p. 28 et suiv. Das ist natürlich falsch, denn auch die Rechtsge- 
schäfte sollen Wirkungen in der Zukunft haben. Vielleicht beruht der Gedanke 
auf einem missverstandenen Passus bei Bergbohm S. 81, wo er von Verein- 
barung von „Normen für die Zukunft“ spricht, aber zweifellos nicht um 
damit einen Gegensatz zum Rechtsgeschäft zu bezeichnen. — Eichelmann, 
Zeitschr. f. d. ges. Staatswissensch XXXIIL S. 569 und Nippolda. a. 0.5.43, 
32 ff, 102 f. haben Bergbohm’s Auseinandersetzung offenbar nicht verstanden, 
2) Womit ich nicht gesagt haben will, dass ich Bergbohm”’s Konstruktion 
des Völkerrechts im Uebrigen heistimme: vergl. unten S. 76. Note 2 u. S. 79, 
Note. 1.
	        
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