Full text : Sozialismus und Regierung

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oder  von  Scheingefechten  gegen  die  Opposition  abhängt  oder  auf  eine
Gruppe  angewiesen  ist,  die  durch  Konzessionen  befriedigt  werden
muß,  kann  ihre  eigene  Politik  nicht  entwickeln,  kann  ihren  Ideen  und
ihrem  Programm  keine  Entfaltung  gewähren.  Ihr  Werk  ist  deshalb  gebrechlich; ­
  infolgedessen  leidet  das  Land.  Die  demokratische  Souveränität ­
  impliziert  nicht  allein  Macht,  sondern  schließt  auch  Verantwortlichkeit ­
  in  sich.  Jedes  Ministerium  sollte  in  dem  Sinne  eine  verantwortliche ­
  Regierung  sein,  daß  sie  über  eine  Majorität  verfügt,  die
sie  zurVerwirklichung  ihrer  eigenen  Tendenzen  befähigt.  Deshalb  sollte
die  Legislaturperiode  zwei  Erfordernissen  genügen.  Sie  sollte  so  kurz  bemessen ­
  sein,  daß  die  Regierungen  von  ihren  allgemeinen  Instruktionen
nicht  erheblich  abweichen  können,  aber  doch  wieder  ausgedehnt  genug, ­
  daß  die  Regierung  ihre  Gedanken  auszuführen  vermag.  Eine  Dauer
von  3  oder  4  Jahren  scheint  der  goldene  Mittelweg  zu  sein.  Wäre  dies  die
reguläre  Amtszeit  der  Parlamente,  so  verlören  manche  der  beunruhigenden ­
  Probleme,  die  sich  auf  den  Gegensatz  zwischen  parlamentarischer
Freiheit  und  Verantwortlichkeit  einerseits  und  der  Kontrolle  und  Souveränität ­
  des  Volkes  andererseits  beziehen,  ihre  praktische  Bedeutung.
Das  System  der  Regierung  durch  Parteien  zeichnet  sich  jedoch  durch
zwei  häßliche  Eigenschaften  aus,  die  von  den  Kritikern  scharf  ins  Auge
gefaßt  und  auf  den  Markt  gezerrt  worden  sind,  um  dort  an  den  Pranger
gestellt  zu  werden.  Die  eine  ist  der  „Caucus“,  die  andere  das  Kabinett.
Der  „Caucus“  ist  eine  späte  Entwicklung.  Bis  zu  den  Wahlen  von
1874  päsentierten  sich  die  Kandidaten  direkt  den  Wählern.  Stand
mehr  als  ein  Kandidat  von  derselben  allgemeinen  Couleur  im  Felde,
so  wurde  gewöhnlich  eine  provisorische  Wahl  vorgenommen  oder  auf
irgendeinem  anderen  Wege  versucht,  den  überflüssigen  Bewerber  zu
eliminieren.  Dies  war  leicht,  solange  die  Wahlkreise  klein  waren  und
die  mit  dem  Wahlrecht  frisch  ausgestatteten  Wähler  noch  mehr  als
ein  schläfriges  Interesse  für  ihr  neues  Spielzeug,  die  Wahlstimme,  bekundeten. ­
  Im  Jahre  1874  gab  es  nicht  weniger  als  34  Fälle  liberaler
Kandidatenzersplitterung,  was  damals  wesentlich  zur  Niederlage  der
Liberalen  beitrug.  „Offenbar  muß  etwas  geschehen",  sagten  sich  die
Parteiführer.  Die  großen  Kreise  und  der  sorglose  Durchschnittswähler
machten  dies  ziemlich  leicht.  Die  Funktion  der  Nominierung  der  Kandidaten ­
  wurde  differenziert.  Ein  Komitee  ernannte  den  Kandidaten  und
eichte  ihn  mit  dem  offiziellen  Stempel,  so  daß  ihm  niemand  sein  Recht
            
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