Full text: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Zu Ziffer X der Anleitung Anm. 5. 
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d) Ein Naturalbezug ist in einem Zuschuß von 2 Mk. täglich, den der 
Monteur einer Fabrik für Kost und Logis bei auswärtigen Montagen 
erhielt, zwar nicht zu erblicken gewesen, doch war der Zuschuß dem Lohne zu 
zurechnen , soweit er für den Monteur einen wirthschaftlichen Werth bedeutete. 
Dies traf zwar nicht zu für den auf das Logis entfallenden TheU, weil der 
Verletzte seine ständige Wohnung auch während auswärtiger Montagen bei 
behalten mußte, wohl aber im vollen Umfange für die für freie Kost gewahrte, 
in den 2 Mk. enthaltene Vergütung. R.E. 424, A. N. 1887 S. 356. 
Ebenso sind die von den Eisenbahnen dem Fahrpersonal gewahrten 
Fahr- (Meilen-, Kilometer- u. s. w.) Gelder dem Lohne oder Gehalt zuzu- 
rechnen, und zwar regelmäßig im vollen Betrage, — Nachtgelder dagegen 
nur, wenn, wie es häufig der Fall ist, außerdem das nöthige Unterkommen in 
Bahnhofsräumlichkeiten unentgeltlich gewährt wird. R.E. 730, A. N. 1889 
S. 344. 
e) Als Zuwendung eines Naturalbezugs kann auch die Gewährung einer 
Karte für freie Eisenbahnfahrt von einem freiwillig gewählten Wohnorte 
zur Betriebsstätte angesehen werden. R.E. 573, A. N. 1888 S. 292." 
Eine Löhnung'durch Naturalbezüge liegt ferner z. B. vor bei einem 
Schäfer, welchem als Entgelt für das Hüten der Schafe gestattet ist, eine 
gewisse Zahl eigener Schafe mit auf die Weide zu bringen; ferner 
Drescher, welche als Entschädigung für ihre Thätigkeit einen Theil des 
ausgedroschenen Kornes, Mäher, welche einen Theil des gemähten 
Getreides als Lohn erhalten. 
&. Art der Lohnzahlung. Gleichgiltig ist zwar die Art der Lohn 
zahlung, ob Zeitlohn oder Stücklohn, ob baarer Lohn oder Naturallohn, ob 
fester Lohn oder Lohn durch Betheiligung am Geschäftsgewinn, erforderlich 
aber ist immer eine Lohnzahlung. Je nach den Verhältnissen des einzelnen 
Falles ist zu entscheiden, ob ein Lohnarbeiterverhältniß, Unteruehmerverhältniß 
oder Gescllschafterverhältniß vorliegt. Die Stellung des am Gewinne be 
theiligten Lohnarbeiters kann derjenigen eines Gesellschafters in einem 
gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebe, bei dem jedoch nicht alle Gesell 
schafter an dem Geschäftskapitale und Geschaftsgewinne gleich betheiligt sind, 
sehr nahe sein. Handbuch der Unfallvers. Anm. 10 zu §. 1: „Personen, welche 
sich derartig mit einander zu gemeinschaftlichem Betriebe vereinigen, daß sie den 
Erwerb aus ihrer gemeinschaftlichen Thätigkeit gleichmäßig oder nach gewissen 
Prozentsätzen — entsprechend z. B. ihrem etwaigen Einlagekapital — unter sich 
vertheilen, stehen zu einander nicht in dem Verhältniß von Unternehmern und 
Arbeitern, sondern in dem von Mitunternehmern. Voraussetzung dabei ist es, 
daß nicht die besonderen Umstände des Einzelfalles gleichwohl dazu führen, 
Einen derselben als den eigentlichen Unternehmer auszusondern, z. B. wenn 
diesem Einen das alleinige Eigenthum an der Betriebsanlage oder dem Be 
triebsgrundstücke, oder doch eine verhältnißmäßig so hohe Quote des Ertrages 
zusteht, daß dieselbe füglich als Unternehmergewinn zu erachten ist. So sind 
z. B. mehrere Leute, die gemeinschaftlich ein Stück Land pachten mit der Be 
rechtigung, es auf Schiefer abzugraben, dabei alle gleichmäßig arbeiten und 
den Gewinn zu gleichen Theilen theilen, Unternehmer und nicht Arbeiter im 
Sinne des Abs. 1, wenn auch Einer von ihnen nach Außen hin, namentlich 
der Behörde gegenüber, die Gesammtheit vertritt. Vf. vom 24. Februar 1891 
1 34745/90. Gleiches gilt von Bauhandwerkern, die sich zur gemeinsamen Aus 
führung von Bauarbeiten vereinigen, Besch. 83 A N. 1885 S. 364, sowie von 
Mitgliedern einer „Arbeitskolonne", die von verschiedenen Arbeitgebern in ihr 
Fach schlagende Arbeiten übernehmen, die erforderlichen Arbeitsgeräthe durch 
gemeinsame Beiträge beschaffen und die verdienten Akkordlohnsummen gleich 
mäßig unter sich vertheilen. R. E. 1016 A. N. 1891 S. 239; Vf. vom 27. Ok 
tober 1888 I 18600. Siehe dagegen R. E. 1014 A. N. 1891 S. 238, wo einer
	        
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