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Zu Ziffer X der Anleitung Amn. 1—4.
Vergl. auch die von gleichen Grundsätzen ausgehende Entsch. des fürstl.
schwarzburg-sondershausenschen Ministeriums vom 29. Dezember 1892 in der
I. u. A.V. im Deutschen Reiche 111 170.
lieber den Begriff „Taschengeld" vergl. Amn. X 11.
Zu Ziffer X der Anleitung.
« Nach den Unfallversicherungsgesetzen (U.V.G. §. 1, Ausd.G.
§. 1, L.U.V.G. §. 1, B.U.V.G. §. 1, S. U.V.G. §. 1) sind die in den der Unfallversicherung
unterstehenden Betrieben beschäftigten Personen versichert, einerlei,
ob sie Lohn oder Gehalt beziehen, oder ob dies nicht der Fall ist. Für Betriebsbeamte
ist die Zugehörigkeit zur Unfallversicherung jedoch in der Regel abhängig
davon, daß ihr Lohn oder Gehalt, wenn sie solchen beziehen, den Betrag
von 2000 Mk. nicht übersteigt.
*. »Lohn oder Gehalst", „der für die Beschäftigung gewährte
Entgelt", s. Anm. I 11 S. 28.
3 „Beschäftigt", s. Anm. I 12 S. 28.
4. „Es ist nicht erforderlich, daß der für die Beschäftiqnnq
gewährte Entgelt in baarem Gelde besteht."
Gewährung von Entgelt durch Anweisung auf Bezüge von dritten
Personen s. Anm. XVIII 3, 4.
„Naturalbezüge", d. h. Entschädigungen irgend welcher Art außer
Geldlohn.
Wegen des Verhältnisses des Begriffes „Naturalbezüge" zu dem des
„freien Unterhaltes" vergl. Anm. X 10 S. 225.
Die gleiche Bestimmung, daß auch Naturalbezüge als Gehalt oder
Lohn gelten, enthalten auch die Unfallversicherungsgesetze (U.V.G. §. 3,
L.U.V.G. §. 2). Das Handbuch des Reichs-Versicherungsamtes über die Unfallversicherungsgesetze
bemerkt in Anm. 4 zu §. 3 des U.V.G. (S. 119) zum
Begriffe „Naturalbezug":
,,a) Ein Naturalbezug im Sinne des Gesetzes ist auch in dem Genusse
von Freibier zu erblicken, welches Brauereiarbeiter allgemein bei der Arbeit
neben dem baaren Lohne und etwaigen sonstigen Vortheilen (freier Wohnung,
Feuerung u. s. w.) erhalten; denn dem Biergenuffe wohnt — innerhalb gewisser
Grenzen — ein in Geld veranschlaqbarer Werth bei. — R.E. 378,
A. N. 1887 S. 204.
Ebenso ist in der R.E. vom 21. September 1891, Pr. L. 848, die Anrechnungsfähigkeit
eines den Arbeitern vom Arbeitgeber täglich zum Genusse
an Ort und Stelle der Beschäftigung unentgeltlich gewährten Liter
Weins anerkannt worden.
b) Freie Dienstwohnung ist ein Naturalbezug, theilweise freie
Dienstwohnung, soweit ihr nach Ortsdurchschnittspreisen angesetzter Werth
die nach dem Dienstvertrage für die Wohnung zu zahlende Vergütung übersteigt.
R.E. 675, A. N. 1888 S. 293. Ob der Inhaber auf die Wohnung
einen rechtlichen Anspruch hat, ist belanglos, wenn sie ihm thatsächlich gewährt
wird. (Ebenda.)
Als Naturalbezug kann z. B. bei Schiffern auch freie Wohnung
auf dem Fahrzeuge gelten. Vf. vom 1. August 1889, I. 17 460.
c) Freie Verpflegung, die einem Arbeiter bei Arbeiten im Auslande
gewährt wird, ist nicht nach den Theuerungsverhältnissen des Auslandes, sondern
nach den Werthverhältnissen am Betriebssitz abzuschätzen. Entsprechend
ist eine statt freier Verpflegung gewährte Geldzulage im gleichen Falle nach
dem Werthe anzusetzen, den die dafür im Auslande zu beschaffenden Lebensmittel
u. s. w. am Betriebssitze haben. R.E. 632, A. N 1888 S. 346.
