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II. Stadthaushaltsetat.
§ 5 Nr. 2 bis 8-
Haupthaushaltsetat.
Inhaltsverzeichnis.
Reihenfolge der Einzelhaushaltsetats
(Sonderetats)
Einteilung der Einzelhaushaltsetats
(Sonderetats).
Künftig wegfallende Ansätze.
Gliederung des Etatsstoffes.
Beifügung von Nachweisungen
u. Berechnungen.
2. Die Ergebnisse der Einzelhaushaltsetats (Sonderetats) desselben Rechnungsjahres
werden in dein Haupthaushaltsetat (Hauptetat) zusammengestellt.
Der Hauptetat ist unter der Firma des Magistrats vom Magistratsdirigenten
und vom Kämmerer zu vollziehen. Der Hauptetat ist den Einzeletats (Sonderetats)
voranzuschicken.
3. Dem Hauptetat geht ein Inhaltsverzeichnis voran.
4. Die Untereinteilung der Hauptgruppe I beginnt mit folgender Reihenfolge:
Etat der allgemeinen Verwaltung,
Grundstücksetat.
Hieran schließen sich die Etats der Sonderverwaltungen, Anstalten usw. in der
vom Kämmerer bestimmten Reihenfolge. Den Schluß bilden der Kapital- und Schuldenetat
sowie der Steueretat.
5. Für den einzelnen Haushaltsetat gilt folgende Untereinteilung:
Einnahnie,
Ausgabe und
Abschluß.
Einnahme und Ausgabe sind zu gliedern in:
a) Titel (zu bezeichnen mit römischen Ziffern),
b) Ansätze (zu bezeichnen mit arabischen Ziffern),
c) Unteransätze (zu bezeichnen mit kleinen lateinischen Buchstaben).
Am Schlüsse der Einnahme erfolgt eine Wiederholung der Einnahmetitel, am
Schlüsse der Ausgabe eine Wiederholung der Ausgabetitel und der Abschluß. Wegen
der Vollziehung der Entwürfe durch die zuständige Deputation (den Dezernenten)
vergleiche § 6 Nr. 15.
6. Ansätze, die gegenüber den Vorjahren in Fortfall kommen, sind am Schlüsse
des Titels, und wegfallende Titel sind in gleicher Weise am Schlüsse der Einnahme
oder Ausgabe nachzuweisen.
7. Bei der Gliederung des Etatsstofses ist auf übersichtliche und gleichmäßige
Gruppierung sämtlicher Etats zu halten. Der Kämmerer kann hierzu Anordnungen
erlassen.
Bei der Titelbildung sind Ansätze verwandter Gattung anzureihen. Jeder Titel
führt neben der Ziffer eine Sachüberschrift. Persönliche und sächliche Kosten sind,
soweit dies durchführbar ist, zu trennen.
Notwendige Zeitangaben, wie das Besoldungsdienstalter der Beamten und das
Datum der Verträge, sind in Ziffern zu machen, z. B. 1.10.1906.
8. Sofern sich bei einzelnen Titeln oder Ansätzen Einnahmen oder Ausgaben
der gleichen Art (z. B. Mieten, Besoldungen, Ruhegehälter und dergl.) in größerer
Zahl wiederholen und somit durch deren Aufnahme in den eigentlichen Haushaltsetat
die libersicht beeinträchtigt werden würde, können diese Einnahmen und Ausgaben
mit Genehmigung des Kämmerers dem Haushaltsetat in Form von Nachweisungen
als Anhang beigefügt werden. Diese Nachweisungen gelten indes als Bestandteile
des eigentlichen Haushaltsetats und haben mit ihm gleiche etatsrechtliche Wirkung.
Umfangreiche Berechnungen können dem Haushaltsetat als Anlagen beigefügt
werden.