Full text: Staatspapierkurs und Versicherungsgesellschaften

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Schwarz, a. a. 0. S. 16. 
2 ) Schwarz, a. a. O. S. 18. 
Vermögens aus mündelsicheren Werten und hiervon wenigstens 
die Hälfte, also 15 o/o aus Reichs- und Staatspapieren bestünden. 
Hierbei war der Ministerialinstanz das Recht Vorbehalten, in 
besonderen Fällen diese Grenze bis auf 20 o/o für mündel 
sichere Werte, also bis auf 10o/ 0 für Reichs- und Staatsan 
leihen zu ermäßigen. 1 ) Der Entwurf stieß im Abgeordneten 
hause auf Widerstand und konnte daher nicht Gesetzeskraft 
erlangen. Dieser Mißerfolg hielt die preußische Regierung 
nicht ab, dem Problem weiterhin ihre Aufmerksamkeit zu schen 
ken. Einerseits versuchte sie auf dem Verwaltungswege auf 
einen stärkeren Absatz für Staatspapiere hinzuwirken. So ließ 
der Erlaß des Ministers des Innern vom 31. Juli 1908 bei 
Anlegung eines bestimmten Teiles der Bestände der öffentlichen 
Sparkassen in Staatspapieren eine frühere Verwendung der 
Überschüsse für kommunale Zwecke zu und stellte den Spar 
kassen hei der Emission neuer Anleihen gewisse Vorteile in Aus 
sicht. 2 ) Anderseits wurde die Gesetzgebungsmaschine zu 
gunsten der Fonds in Bewegung gebracht. Das Gesetz über 
die öffentlichen Feuerversicherungsanstalten vom 25. Juli 1910 
bestimmte in seinem § 19, daß die Anstalten ihr Vermögen 
mindestens zu 1 / i in Anleihen des Reiches oder des preußi 
schen Staates anzulegen hätten und bis zur Erreichung die 
ses Besitzstandes V» ihres jährlichen Vermögenszuwachses in 
derartigen Werten investieren müßten. Eine Resolution, die 
bei Verabschiedung dieses Gesetzes vom Abgeordnetenhause 
gefaßt wurde und in der sich das Parlament dafür aussprach, 
daß diese Maßnahme auf andere Anstalten und Unterneh 
mungen ausgedehnt werde, deren Geschäftsbetrieb einer durch 
besondere Vorschriften geregelten staatlichen Aufsicht unter 
liege, veranlaßte den preußischen Minister der öffentlichen 
Arbeiten anzuordnen, daß die Pensionskassen für die Arbei 
ter der Eisenbahnverwaltung, die Ende 1908 ein Vermögen 
von 136 Millionen Mark angesammelt hatten, stets V* des 
selben in Reichs- lund Staatsanleihen anzulegen hätten. Ferner
	        
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