Full text: Die Zeit der preußischen Freihandelspolitik

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Handelsvertrag. Am 16. Mai 1865 wurden die Zollvereins 
verträge erneuert und auf Grund des französischen Vertrages 
ein Tarif angenommen, der einen großen Fortschritt bedeutete. 
Durch die Annahme der Meistbegünstigung waren alle Sonder 
zugeständnisse unmöglich gemacht worden. Die „Allgemeine 
Eingangsabgabe“ wurde aufgehoben und sehr weitgehende 
Z oll er in ä ßi g ungen vorgenommen. 
Handelsverträge wurden auf Grund dieses Tarifs abgeschlos 
sen mit Österreich-Ongarn (11. April 1865), mit Belgien (22. Mai 
18 65), England (30. Mai 1865), Italien (31. Dezember 1865). 
Während dieser Zollvereinskrisis hatte man mehr als 
je die Reformbedürftigkeit der Zollvereinsverfassung empfunden, 
und als der Krieg von 1866 glücklich beendet war, schien der 
geeignete Zeitpunkt für die Durchführung einer solchen Re 
form endlich gekommen zu sein. Nach dem Abschluß des Waffen 
stillstandes von Nikolsburg hatte der Präsident der ständigen 
Deputation des volkswirtschaftlichen Kongresses Dr. Lette 
eine außerordentliche Konferenz anberaumt. Sie fand am 
4 - und 5. August 1866 in Braunschweig statt. Auf dieser Ver 
sammlung wurde folgender Beschluß gefaßt; 
1. „.Durch die Konstituierung des parlamentarischen Bun 
desstaates wird das Bedürfnis einer Reform der Zollvereins- 
Erfassung befriedigt. An die Stelle der Zollvereins-Konferenzen 
fritt die Bundesregierung und das Bundesparlament. 
2. Staaten, welche dem vorläufig zu erneuernden Zoll- 
Verein, aber nicht dem Bundesstaate angehören wollen, müssen 
mindestens für eine Reform des Zollvereins eintreten, welche die 
handelspolitische Gesetzgebung der Bundesregierung und dem 
Parlament und die Verwaltung der Bundesgewalt überträgt. 
3. Das solchergestalt mit den dem Bundesstaate etwa 
nicht beitretenden Mitglieder des bisherigen Zollvereins zu 
treffende Abkommen hat längstens bis 1870 zu laufen, wo 
rfann die schwankenden Staaten ihren Entschluß zu fassen 
raben werden, ob sie dem Bundesstaate angehören oder aus 
c h'm Zollverein ausscheiden wollen.“ 
In dieser Resolution ist der Übergang vom Zollverein zum 
nndesstaat vorgezeichnet und zur rechten Zeit vorher be 
nimmt worden. Ihre Durchführung ist dadurch ermöglicht 
Vörden, daß der Sieg, den Preußen über Österreich auf dem
	        
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