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Handelsvertrag. Am 16. Mai 1865 wurden die Zollvereins
verträge erneuert und auf Grund des französischen Vertrages
ein Tarif angenommen, der einen großen Fortschritt bedeutete.
Durch die Annahme der Meistbegünstigung waren alle Sonder
zugeständnisse unmöglich gemacht worden. Die „Allgemeine
Eingangsabgabe“ wurde aufgehoben und sehr weitgehende
Z oll er in ä ßi g ungen vorgenommen.
Handelsverträge wurden auf Grund dieses Tarifs abgeschlos
sen mit Österreich-Ongarn (11. April 1865), mit Belgien (22. Mai
18 65), England (30. Mai 1865), Italien (31. Dezember 1865).
Während dieser Zollvereinskrisis hatte man mehr als
je die Reformbedürftigkeit der Zollvereinsverfassung empfunden,
und als der Krieg von 1866 glücklich beendet war, schien der
geeignete Zeitpunkt für die Durchführung einer solchen Re
form endlich gekommen zu sein. Nach dem Abschluß des Waffen
stillstandes von Nikolsburg hatte der Präsident der ständigen
Deputation des volkswirtschaftlichen Kongresses Dr. Lette
eine außerordentliche Konferenz anberaumt. Sie fand am
4 - und 5. August 1866 in Braunschweig statt. Auf dieser Ver
sammlung wurde folgender Beschluß gefaßt;
1. „.Durch die Konstituierung des parlamentarischen Bun
desstaates wird das Bedürfnis einer Reform der Zollvereins-
Erfassung befriedigt. An die Stelle der Zollvereins-Konferenzen
fritt die Bundesregierung und das Bundesparlament.
2. Staaten, welche dem vorläufig zu erneuernden Zoll-
Verein, aber nicht dem Bundesstaate angehören wollen, müssen
mindestens für eine Reform des Zollvereins eintreten, welche die
handelspolitische Gesetzgebung der Bundesregierung und dem
Parlament und die Verwaltung der Bundesgewalt überträgt.
3. Das solchergestalt mit den dem Bundesstaate etwa
nicht beitretenden Mitglieder des bisherigen Zollvereins zu
treffende Abkommen hat längstens bis 1870 zu laufen, wo
rfann die schwankenden Staaten ihren Entschluß zu fassen
raben werden, ob sie dem Bundesstaate angehören oder aus
c h'm Zollverein ausscheiden wollen.“
In dieser Resolution ist der Übergang vom Zollverein zum
nndesstaat vorgezeichnet und zur rechten Zeit vorher be
nimmt worden. Ihre Durchführung ist dadurch ermöglicht
Vörden, daß der Sieg, den Preußen über Österreich auf dem