Full text: Sozialismus und Regierung

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oder von Scheingefechten gegen die Opposition abhängt oder auf eine 
Gruppe angewiesen ist, die durch Konzessionen befriedigt werden 
muß, kann ihre eigene Politik nicht entwickeln, kann ihren Ideen und 
ihrem Programm keine Entfaltung gewähren. Ihr Werk ist deshalb ge 
brechlich; infolgedessen leidet das Land. Die demokratische Souve 
ränität impliziert nicht allein Macht, sondern schließt auch Verant 
wortlichkeit in sich. Jedes Ministerium sollte in dem Sinne eine ver 
antwortliche Regierung sein, daß sie über eine Majorität verfügt, die 
sie zurVerwirklichung ihrer eigenen Tendenzen befähigt. Deshalb sollte 
die Legislaturperiode zwei Erfordernissen genügen. Sie sollte so kurz be 
messen sein, daß die Regierungen von ihren allgemeinen Instruktionen 
nicht erheblich abweichen können, aber doch wieder ausgedehnt ge 
nug, daß die Regierung ihre Gedanken auszuführen vermag. Eine Dauer 
von 3 oder 4 Jahren scheint der goldene Mittelweg zu sein. Wäre dies die 
reguläre Amtszeit der Parlamente, so verlören manche der beunruhigen 
den Probleme, die sich auf den Gegensatz zwischen parlamentarischer 
Freiheit und Verantwortlichkeit einerseits und der Kontrolle und Sou 
veränität des Volkes andererseits beziehen, ihre praktische Bedeutung. 
Das System der Regierung durch Parteien zeichnet sich jedoch durch 
zwei häßliche Eigenschaften aus, die von den Kritikern scharf ins Auge 
gefaßt und auf den Markt gezerrt worden sind, um dort an den Pranger 
gestellt zu werden. Die eine ist der „Caucus“, die andere das Kabinett. 
Der „Caucus“ ist eine späte Entwicklung. Bis zu den Wahlen von 
1874 päsentierten sich die Kandidaten direkt den Wählern. Stand 
mehr als ein Kandidat von derselben allgemeinen Couleur im Felde, 
so wurde gewöhnlich eine provisorische Wahl vorgenommen oder auf 
irgendeinem anderen Wege versucht, den überflüssigen Bewerber zu 
eliminieren. Dies war leicht, solange die Wahlkreise klein waren und 
die mit dem Wahlrecht frisch ausgestatteten Wähler noch mehr als 
ein schläfriges Interesse für ihr neues Spielzeug, die Wahlstimme, be 
kundeten. Im Jahre 1874 gab es nicht weniger als 34 Fälle liberaler 
Kandidatenzersplitterung, was damals wesentlich zur Niederlage der 
Liberalen beitrug. „Offenbar muß etwas geschehen", sagten sich die 
Parteiführer. Die großen Kreise und der sorglose Durchschnittswähler 
machten dies ziemlich leicht. Die Funktion der Nominierung der Kan 
didaten wurde differenziert. Ein Komitee ernannte den Kandidaten und 
eichte ihn mit dem offiziellen Stempel, so daß ihm niemand sein Recht
	        
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