Full text: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

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Hiernach zeigt sich, daß die Mineralien auch während des Mittel 
alters ein besonderer und von der Oberfläche getrennter Gegenstand 
der Besteuerung in den verschiedensten Staaten gewesen sind. 
Daß die Bergwerksabgaben nicht aus der Steuerhoheit flössen, 
geht, abgesehen davon, daß eine solche im Mittelalter nicht bestanden 
hat, schon daraus hervor, daß sie niemals von den Mineralien erhoben 
wurden, die dem Privatregal unterworfen waren, noch von denen, die 
partikularrechtlich dem Grundeigentümer oder Grundherrn gehörten, 
daß sie aber auch von den Mineralien zu entrichten waren, welche 
partikularrechtlich und abweichend vom gemeinen Recht dem Berg 
regal unterlagen. Wie aus dem Abgabenrecht das Recht auf die Sub 
stanz entstanden sein soll (Ansicht von Zycha, Ältestes Bergrecht und 
Tnama, Wirtschaftsgeschichte IV 148 a. a. O.), ist unerfindlich; das 
Gegenteil ergiebt sich aus allen vorangeführten Urkunden, wonach in 
Attikon, dem Römischen Reich, England usw. die Abgaben aus dem 
Regal abgeleitet werden. 
Waren die Bergwerke im Mittelalter ein rechtliches 
Zubehör zu Grund und Boden? 
§ 6. Nach dem, was im Vorstehenden über die Bergbaufreiheit 
und die Bergwerksabgaben ausgeführt ist, dürfte auffallend sein, wenn 
in der ganzen ersten Hälfte des Mittelalters die Mineralien im recht 
lichen Sinne nur einen Bestandteil der Oberfläche gebildet hätten. 
Solches wurde allerdings ausnahmslos behauptet. Die Behauptung stützt 
sich darauf, daß in zahllosen Urkunden die Bergwerke als pertinentia, 
adjacentia, appendicia oder utilitates von Grund und Boden bezeichnet 
werden 1 . Von Urkunden dieser Art mögen hier drei nachstehend 
mitgeteilt werden: 
1 Komm« in der Zeitschrift für Bergrecht Bd. 10 S. 378. Achenbach, Deut 
sches Bergrecht S. 82, 83. Böhlau p. 8 und die von ihm am Schlüsse gebrachten 
Urkunden, welche die Worte appendicia oder pertinentia durch besonderen Druck 
hervorheben. Über die allgemeine Bedeutung solcher Urkunden s. Kroll, L’im- 
munite francque. Dopsch, Die Wirtschaftsentwickelung der Karolingerzeit I 226 f. 
In meinem Kommentar zum Berggesetze (1. Auf!., Halle 1885, S. 135) habe ich 
ausgeführt, daß und wie die Idealteilung der Bergwerke (die Zahl der gewerk 
schaftlichen Kuxe) an die regalherrlichen Abgaben anknüpft. Zycha (Recht des 
ältesten Bergrechts 1899, S. I39f.) hat dies (ohne Quellenangabe) übernommen. 
Seitdem ist diese Ansicht herrschend geworden, s. Zeitschrift für Handelsrecht 
Bd. 71 Heft 2 und 3, Schmoller (übrigens schon vor Zycha) im Jahrbuch XV 686, 
699. Übrigens möchte die Ansicht (Gierke, Genossenschaftsrecht 1 442 f., 455» 
s. auch Opet S. 243 und Zycha 1. c. S. 136), der Betrieb der Gruben sei vom Mittel-
	        
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