43
Verkehrs- und Tarifwesen, Rechtszustand.
thngen übernehmen — besonders zur Aufgabe grosser
Quantitäten in regelmässiger Reihenfolge — specielle Eruiässigungen
zu gewähren : aber diese müssen auch allen
anderen Versendern zugestanden werden, welche sich zur
Uebernahme der gleichen Verpflichtung bereit erklären,
llurch diesen Zusatz ändert sich das Verhältniss wesent-•>
und die zunächst persönliche Vertragsstipulation
gewinnt den Charakter einer objectiven, für Jeden, der
^u ihrer Erfüllung im Stande ist, zugänglichen Tarif-Bedingung.
Der Unterschied gegen Deutschland ist
fl esshalb in diesem Punkte viel geringer, als es auf
fleu ersten Blick erscheint : denn auch dort wie wohl
flBerall werden die meisten Tarifermässigungen ausfli’ücklich
in Hinblick auf die dadurch zu gewinnenfl^u
besondern Transporte bestimmter Versender gewährt,
Wenngleich diese nicht speciell genannt, und mit ihnen
keine besondere Verträge abgeschlossen sind. Der Kern
fler Sache liegt in der Er age, wie weit in der Richtung des
Ulli von wenigen Versendern thatsächlich Erfüllbaren die
^Bedingungen für eine Tarifermässigung, mögen sie von An-^^ug
an in der Form von objectiven Tarifbedingungen oder
zunächst in der eines Vertrages mit einem einzelnen Versender
erscheinen, gehen dürfen. Auch bei der Wahl der
letztem Form gilt in England gleichmässig das Verbot der
^uigebührlichen und unbilligen Bevorzugung. Bleiben aber
flie Bedingungen innerhalb der durch dieses Verbot gelegenen
Grenze, dann ist in der That kein Gesichtspunkt
finden, unter welchem es bedenklich erscheint, dass
flle Eisenbahn sich durch Vertrag mit dem betreflenden
eisender den wirklichen Eintritt der, bei Gewährung
* es billigeren Tarifs für sie bestimmend gewesenen Voraussetzung
sichert. Vorzüglich bei bedeutenden Trans-Perten,
welche besondere Einrichtungen und Auslagen
®ifoidern, ist eine solche Sicherung zweckmässig und
üntersch
gegen Ucu
land.
