J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Siebenter Titel. Werkvertrag / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

7, Titel: Werkvertrag. S 6i4. 1117 Yonahme vorgewiefen werde, ohne weiter eine Vorweifung am Bes ftimmungsorte zu verlangen. Weitere Ausnahmen von der Gefahrtragungspflicht des Unternehmers wurden in der IL Kommiffion abgelehnt (val. ®. IL, 329 ff). € wird A in Der Literatur verfucht, dem Unternehmer weiter zu Hilfe zu Iommen und Die noch vorhandenen Härten insbef. für Heinere Unternehmer) dadurch weiter abzugleichen, daß eine allgemeine AÄbfcheidung gezogen wird zwilchen der Gefahr, weldhe der Sphäre des UnternehmersS und jener, welche der Sphäre des HeftellerSs ET wobei dem Unternehmer die Haltung Mir leßfere erlajlen, bleiben 10 (vgl. einesteil® inSbel. Aohler, Arch. | Sürgerl. N. Bd. 13 S. 258 ff. Lehrbuch Bd. 2 S. 355, Crome, Syltem S 268, andernteilz Rümelin, Dienitvertrag und Werkvertrag S, 126 ff., der die im gem. . fchon vertretene Scheidung nach Betrieba= und DE aud im geltenden Rechte wiederfinden will). Allein die MWortfafiung des SGejepes im Gutanmenbalte mit den Materialien dürfte diefer Ausdehnung doch zu jebr im Wege Itehen (Io auch land Bem. 2 und DYVertmann in Dem. 3, DD) Aus der Vraxzis: DLG. Karlsruhe in ®. Sur.3. 1906 S. 1379 (Ver- (eBung einer Stute bei Ausführung Se3 Befhälungsvertrags), DYl. f. NA. Bd. 71 S. 135 Aufenthalt bei einer Drofchkenfahrt durch einen Zacelzug). „4. Sofern nach obigent den Unternehmer die Gefahr trifft, erwächft dadurch, näntlih auf ©rund des 8 644 allein, nur die Kecht3folge, daß, der Unternehmer jeine Gegenaniprücdhe an den Beiteller auf Vergütung nicht mebr geltend machen Kann. (Nebereinjtimmend Dertmann und Wand zu S 644, RiCHET "S. 145; vol. ferner Lotmar 4b. 2 S. 596, 597, 598, 681, 742.) a) Eine Au8nahme hievon greift nur nad Maßgabe des 8 645 las (vgl. die BVem. hiezw). Einen Anfpruch auf SKunterefjfeentfhädigung Fann der Beiteller jedenfalls auf den &8 644 nicht gründen; hiezu würde eS eines anderen RechtZarundeS (etwa „Berichulden 5e3 anderen Teils, Garantie übernahme 2c.) bedürfen (übereinftimmend DVertmann zu 8 644). . b) Für den zufälligen Untergang des m übergebenen Stoffes haftet der Unternehmer nach S 644 nicht (vol. EELQeonhard S. 525). 5, Anfprüche auf Grund einer Haftbarkeit für Mängel bleiben durch S 644 unberührt vgl. SS 634, 635, 640 Nbf. 2, 363). 6. Die Borfichriften über Gefahrtragung gelten au dann, wenn {ih Das Werk während der Gefahrtragung durch den Unternehmer im Gewahrfam des Beiteller8 befindet G. DH. bei Arbeiten im Hauje des Beiteller8), Jofern micht eine Defondere Garantie übernommen wurde, val. Neumann Bem. N, 1, DYertmann zu S 640, Dochnahl in Jhering3 Jahıb. Bd. 48 S. 300, 301; {. aber au die Sem, zu 8 646. 7. Der Entf huldungsbemweis trifft bier regelmäßig den Unternehmer, {f. $ 282. Bei Untergang des Merkes durch Feuer oder Abohandenfommen durch Diebftahl Üt gemäß 8 242 zu beurteilen, ob eine Garantiepfliht oder Bine Verpflichtung de8 Unter- nehmers8 zur VBerjicdherung gegen STeuer8gefahr 2C. beftand. Vol. Neumann a. a. OD. | III. Sit das Werk von einer „Gefahr“ wirklich betroffen worden, fo kann auch die Frage entitehen, vb und inwieweit den Unternehmer eine VBerpfilid- tung zur Wiederherftellung des Bernichteten oder Beihädigten trifft. Diefe Frage wird weder durch SS 644, 645, noch durch eine fonftige direkte Borfchrift des DSGB. entichieden. Me. 11, 498 haben angenommen, daß eine für alle Zälle paflende Ent- Icheidung Bet der Berichiedenheit derfelben überhaupt gar nicht getroffen werden fönnte. €3 {ft anzunehmen, daß eine unbedingte Miederherftelungspflicht nicht behauptet werden kann. Die Örage jit vielmehr nach dem Konkreten Mertrangsinhalte mit Rückkichi auf den Orundjag der Wahrung von Treu und Glauben zu bemeflen. (SS 157, 242.) SHinfichtligH teilmweifer Vernichtung val. auch die Ausführungen hei Rümelin a. a. ©. S, 86 ff. Eine allgemeine Berkehrsfitte, daß der Befteller das auf feinem Grund und Boden von dem, Unternehmer zu errichtende Gebäude vor der Wbnahme zu verfichern habe, HE nicht, vol OLG. Stettin, Necht 1907 Nr. 1017, 1. ferner auch Schneider, 23. 1907 S. 733 ff., Berficdherung von Baumaterialien. IV. Hinfichtlich eines Untergangs nad der Abnahme (oder — im Falle die QWo- nahme nach der Beidafenheit DES Werkes ausge hloflen it, 1. 8 646 — na der VBoll- er) ift zu beachten, daß hier felbit ufälliger Untergang den Bergütungsanfpruc Des nternehmers nicht befeitigt (val. S 390): bei einem Untergange durch ängel aber IOlagen die Normen der SS 634, 635, 640 Abi. 2, 363 ein 8 oben Bem. If, 5). %)

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