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aufleben, so wie es auch schon im Königreiche Sachsen heute der
Fall ist.
Die Ziffer 1 des § 35 entspricht den Anforderungen des
■§ 1542 der R.-V.-O. In der am 26- September 1917 eingereichten
Eingabe, die wir schon vorher anführten, hat Unterzeichneter
auch uni Streichung dieses Paragraphen, sowie der 88
1321 und 1322 ersucht, und zwar aus folgenden Gründen:
„Die Paragraphen 1321 und 1322 sind zu streichen, da sic
den Ausbau der sozialen Versichcrungsgesetzgebung hindern und
die in diesen Paragraphen vorgesehene Erlaubnis, die Renten
Zu ermäßigen, den Rentenbeziehern schadet und besonders das
Anfrechnungsverfahren die Schuld daran trägt, daß unsere soziale
Gesetzgebung noch nicht so anerkannt werd, wie es zu wünschen
wäre in einem Kulturlande wie Deutschland. Wir verkennen
nicht, daß bedeutende Mehrausgaben entstehen, wenn Las Aufrechnungsverfahren
verschwinden mutz, aber diese müssen getragen
werden, wenn unsere soziale Gesetzgebung weiter als
inustergültig dastehen soll. Erst wenn außer den reichsgesetzlichen
Unterstützungen, die Invaliden-, Alters- und Hinterbliebenennnterstützung,
die Kassen, wie z. B. Fabrik-, Secmannsund
Knappschaftskassen ihren Mitgliedern geben, voll ausgezahlt
werden müssen, kann man von einer wirklichen sozialen Versorgung
dieser Mitglieder sprechen.
Die Aenderung der 88 1522 und 1542 (8 36 des Knappschaftsgesetzes)
beantragen wir aus gleichen Gründen."
Allgemeine Begründung.
Tie Einwirkungen des Krieges haben gezeigt, daß nur mächtige
Gebilde, starke, mitgliedsreiche Knappschaftsvereine existenzfähig
bleiben, und muß deshalb alles geschehen, die Vereinigung
und Verschmelzung von Knappschaftsvereinen schleunigst zu veranlassen.
Doch nicht allein die Existenzfähigkeit der knappschaftlichcn
Einrichtungen muß gewahrt bleiben, sondern wir sind es denen,
die bei harter Arbeit und vielen Entbehrungen in der Heimat
durchholten und die an der Front Leben und Gesundheit für
unser Vaterland eingesetzt haben, schuldig, diese Einrichtungen
auszubauen und zu vervollkommnen. Die Fürsorge um Jugendliche.
Kranke, Invaliden und Hinterbliebene mutz verstärkt und
dadurch Not und Elend in unserem Vaterlande zurückgedrängt
werden. So wie heute Milliarden geopfert werden, um den Bestand
unseres Vaterlandes zu sichern, darf auch kein Opfer gescheut
werden, die soziale Gesetzgebung auszubauen, soll ein starkes
Arbeitergeschlecht heranwachsen, auf dem Deutschlands Zukunft
beruht.
Alle, denen es ernst damit ist, unsere Industrie zu schützen,
einen kräftigen Arbeiterstamm zu erhalten, müssen deshalb auch