63
müssen, schädigende Folgen infolge der Brotversorgung vom
Bergbau fernzuhalten, und geben uns der Hoffnung hin, daß
Ew. Exzellenz eine dahingehende Anordnung trifft.
Mit hochachtungsvollem Gliick auf!
Poln. Berufsvereinigung (Abt. Bergarb.)
Gcwerkvcrein der Bergarbeiter (H.-T.).
Verband der Bergarbeiter Deutschlands.
Gewerkverein christlicher Bergarbeiter.
Die Regierung hat sich den angeführten Gründen nicht ver
schließen können, daher wurden die Brotrationen für die Berg
arbeiter erhöht.
Petition der Vorstandsmitglieder (Arbeitnehmer) des Allgem.
Knappschaftsvereins Bochum bctr. Knappschafts-Kriegsgesetz.
B o ch u m , den 12. Februar 1916.
An das Hohe Haus der Abgeordneten, Berlin.
Im Aufträge der Vorstandsmitglieder (Arbeitnehmer) des
Bochumer Knappschaftsvereins erlauben wir uns, nachfolgende
Anträge zu dem Entwurf eines Knappschafts-Kriegsgesetzes zu
überreichen, in der angenehmen Erwartung, daß sie Annahme
finden:
Dem § 5 ist ein Absatz 2 anzufügen, der lautet: „Die in Kriegs-,
Sanitäts- oder ähnlichen Diensten verbrachte Zeit, sowie die auf diesen
Dienst folgenden zwei Monate werden als Beitragswochen (§ 31 des
preutz. Knappschaftsgesetzes) berechnet. Die den Knappschaftsvereinen
durch diese Bestimmung erwachsenden Mehrkosten trägt der Staat."
Begründung: Die Mehrzahl der Knappschaftsvereine
hat in ihren Statuten die Bestimmung getroffen, daß bei Be
messung der Pensionen auch die Zeit in Anrechnung kommt,
während der ein Mitglied seiner gesetzlichen Militärpflicht ge
nügt, oder während der es bei einer Mobilmachung oder im
Kriege zum Heere oder zur Marine eingezogen war. Unser An
trag soll nun dahin führen, daß vorstehende Bestimmung von
allen, Knappschaftsvereinen eingeführt wird. Da es aber
auch Knappschaftsvereine gibt, die schlechte Vcrmögensver-
hältnisse haben, so wäre es Sache des Staates, den Knapp-
fchaftsvereinen die Ausgaben, die ihnen infolge des Krieges
durch diese Bestimmungen erwachsen, zu vergüten.
Es ist ein § 7a einzufügen, der folgenden Wortlaut hat: „Be
kommen die aus dem Kriegsdienst entlassenen Knappschaftsmitglieder