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entziehen. Wo aber eine derartige Befugnis dem Finder weder
ausdrücklich noch konkludenterweise gesichert war, konnte das Feld, der
Freierklärung und des Fundes ungeachtet, durch die Verwaltungsbehörde
mit Rechtswirksamkeit zum ausschließlichen Bergbaubetriebe für den
Regalherrn reserviert werden, wenigstens in den Fällen, wo der Regalherr
wie in den sogenannten revidierten Bergordnungen „seinem Gutbefinden“
Vorbehalten hatte, entweder selbst zu bauen oder den Finder zu beleihen.
Diese Ansicht stimmt mit der Rechtsprechung überein. So hat das
Obertribunal zu Berlin in der Entscheidung vom 7. September 1874 1
für die Geltungsgebiete der Cleve-Märkischen und Schlesischen Bergordnungen
1 2 angenommen, daß die Feldreservation für den Regalherrn
selbst dann noch zulässig sei, wenn bereits ein Dritter im Bergfreien einen
Fund gemacht und Mutung eingelegt hatte 3 .
Weil dem Regalherrn die regalen Mineralien aus eigener Macht
gehörten, brauchten von ihm die besonderen Bedingungen und Formen
nicht beobachtet zu werden, unter denen ein Dritter Bergwerkseigentum
erwerben und benutzen mußte 4 . Der Regalherr konnte, ohne einen
Fund gemacht oder Mutung eingelegt zu haben, Bergbau betreiben.
Er hatte nicht einmal nötig, seinen dahin gehenden Willen öffentlich
bekannt zu machen 5 , die Vorschrift über die Bauhafthaltung der Gruben
finden auf ihn keine Anwendung; „denn seine Gruben“, heißt es im
Freyberger Bergrecht 6 , „haben besser Recht, die mögen sich nicht
1 Zeitschrift für Bergrecht Bd. 16 S. 96. Striethorst, Archiv XCII 209 ff.
2 In diesen Bergordnungen heißt es:
„Alle Mineralien, die zum Bergwerksregal gehören .... sollen Uns
ferner dergestalt verbleiben, daß wir selbige nach Unserem Befinden entweder
Selbst bauen oder baulustige Gewerke damit belehnen können.“
8 Vgl. hiergegen Achenbach, Deutsches Bergrecht I 209, 211, 214, nach
dessen Ansicht das Erstfinderrecht das Regal beschränkt, so daß nach gemachtem
Funde in allen Fällen die Feldesreservation unzulässig sein würde. S. ferner
Arndt in der Zeitschrift für Bergrecht Bd. 54 S. 132, ferner teilweise abweichend
Karsten, Bergrecht S. 23, 27. Zycha, Ältestes Bergrecht S. 172. Westhoff in der
Zeitschrift für Bergrecht Bd. 50 S. 52.
4 S. die Erkenntnisse des Ober-Tribunals zu Berlin vom 3. Oktober 1849
(Entsch. Bd. 19 S. 44 ff., Präjudiz 2144) und vom 1 5■ Mai 1865 (Entsch. Bd. 54
S. 446 ff.) u. a. Achenbach, Deutsches Bergrecht I 211.
5 In dem schon angezogenen Erkenntnisse vom 7. September 1874 (Zeitschrift
für Bergrecht Bd. 16 S. 96) heißt es:
„Es braucht nur die Tatsache des Ansprechens eines gewissen Feldes
durch den Fiskus festgestellt zu sein, um die Reservation in Wirksamkeit
/u setzen. Die Reservation ist nicht durch die Publikation bedingt.“
0 S. oben § 14.
