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interessierten  Verkäufer-  und  Käuferparteien  entrückten
Form  der  Wertbildung  kann  gesprochen  werden,*  **) )  sobald
der  vom  Verarbeiter  dem  Verkäufer  zu  entrichtende  Preis
feststeht.  Wird  doch  dieser  Preis  von  demjenigen  (vom
Verarbeiter)  gezahlt,  den  allein  die  Folgen  einer  zu  hohen
Bewertung  treffen;  der  Preis,  den  er  beim  Kaufe  für
wohlfeil  gehalten  hat,  der  soll  der  Wert  sein;  was  ihm
—  dem  den  Rohstoff  verarbeitenden  Käufer  —  als
Wert  der  Ware  galt,  das  nur  auch  soll  der  Wert  sein,
von  dem  das  Reich  bei  Erhebung  des  Wertzolles  (Zollzuschlages) ­
  ausgeht.
Dieser  Wert  ergibt  sich  aus  der  den  Warenpreis
enthaltenden  Rechnung  des  Verkäufers.  Sie  bildet  daher
die  Grundlage  der  Wertermittelung;  aus  der  Rechnung
des  Verkäufers  überzeugt  sich  die  Behörde  von  der  Richtigkeit ­
  der  Wertanmeldung  des  Verarbeiters.  Die  unrichtige ­
  Rechnung  allein  ermöglicht  eine  unrichtige  Wertanmeldung?*) ­
  Nur  die  zweckbewußte  Vereinbarung  (zur
*)  Als  die  Verschiebung  der  Partcienkonstellation  im  Laufe  der
Reichsfinanzreformkämpfe  es  für  die  Folgezeit  mit  sich  brachte,  daß  die  Kritik
jedes  Steuergesetzes  auf  den  politischen  Leisten  geschlagen  wurde,  konnte
unter  den  zahllosen  Irrtümern  auch  der  nicht  ausbleiben,  daß  der  Entwurf ­
  zum  Wertzollgcsetz  aller  Motive  entbehre.  In  Wahrheit  finden
sic  sich  in  voller  Ausführlichkeit  auf  S.  110-113  der  Nr.  991  der
Rcichstagsdrucksachcn  (I.  Session  1907/09)  unter  „Zu  Ziffer  1"  (Zu
88  la-lh).  Daß  ihnen  statt  des  Namens  „Begründung"  die  bescheidenere
Überschrift  „Bemerkungen  zu  dem  II.  Entwurf  eines  Gesetzes  wegen
Änderung  des  Tabaksteuergesetzes"  gegeben  wurde,  kann  an  ihrer  sachlichen ­
  Bedeutung  nichts  ändern.
**)  Auch  in  denjenigen  Fällen,  in  denen  nach  §  10  der  Ausführungsbestimmungen ­
  zum  Tabaksteuergesetze  die  Wertanmeldung  durch