Full text : Die Berliner Arbeiterbewegung von 1890 bis 1905

Erstes  Kapitel

DieEnLwicklungderinnerenPoliLikDeutschlands
seit  1890.
1.  Der  Anfang  der  Ära  Caprivi.
Epoche,  die  mit  dem  Ableben  des  Sozialistengesetzes  für  die  deutsche
/  Sozialdemokratie  anhub,  zeichnete  sich  zunächst  durch  eine  merkbare
Ansicherheit  und  Anbeständigkeit  in  der  Politik  der  Regierung  aus.
Der  General  v.  Caprivi,  dem  Wilhelm  II.  nach  der  Entlassung  Bismarcks  das
Amt  des  Reichskanzlers  und  preußischen  Ministerpräsidenten  übertragen  hatte,
arbeitete  sich  überraschend  schnell  in  die  ihm  obliegenden  Aufgaben  ein  und
erwarb  sich  dabei  durch  die  Einfachheit  und  Gradheit  seines  Wesens  viele  Sympathien, ­
  die  durch  die  niedrigen  Angriffe,  mit  denen  die  Presse  der  Bismarckbrüderschaft ­
  den  Zorn  über  die  Entfernung  ihres  Leros  vom  Amt  an  ihm
ausließ,  nur  gesteigert  werden  konnten.  Auch  der  Landelsminister  v.  Berlepsch
erwarb  sich  in  reformfreundlichen  Kreisen  durch  verschiedene  Maßnahmen
Anerkennung.  In  den  Anfang  der  neunziger  Jahre  entfällt  der  Abschluß
einer  Reihe  von  Handelsverträgen,  durch  welche  die  hohen  Getreidezölle  —
Weizen  und  Roggen  von  5,00  auf  3,50  Mk.  pro  Doppelzentner  —  sowie  eine
Anzahl  anderer  Zölle  ermäßigt  wurden  und  der  Außenhandel  Deutschlands
eine  große  Steigerung  erfuhr.  In  Preußen  führte  1891  der  zum  Finanzminister ­
  ernannte  Miguel  eine  Steuerreform  durch,  welche  die  direkte  Einkommensteuer ­
  dadurch  etwas  verbesserte,  daß  die  Besteuerung  der  Einkommen
bis  zu  9OO  Mark  aufgehoben,  ein  schärferes  Einschätzungsverfahren  mit
bedingter  Verpflichtung  zur  Selbsteinschätzung  festgesetzt  und  die  Steuersätze
besser  abgestuft  und  für  die  höheren  Einkommen  heraufgesetzt  wurden  —
allerdings  mit  dem  noch  mäßigen  Satz  von  4  Proz.  als  Löchststeuer.  1893
ward  außerdem  als  Ergänzungssteuer  eine  Steuer  von  1 / 2  vom  Tausend  im
Jahre  auf  Vermögen  von  über  20  000  Mk.  eingeführt,  mit  Ausnahmebestimmungen ­
  für  Leute,  deren  Jahreseinkommen  6000  Mk.  nicht  übersteigt.
Ein  anderes  Werk  dieser  Steuerreform  war  die  Äberweisung  der  Erundund
  Gebäudesteuer  sowie  der  Gewerbesteuer  an  die  Kommunalverbände.
Im  Militärwesen  wurde  —  allerdings  erst  nach  der  Reichstagsauflösung
von  1893  —  die  zweijährige  Dienstzeit  für  die  Fußtruppen  durchgeführt.
Das  waren  alles  Maßnahmen,  die  zwar  nur  mäßigen  Fortschritt,  aber
doch  Fortschritt  bedeuteten.  Wenn  sie  die  sozialistische  Arbeiterschaft  in  ihrer
schroff  oppositionellen  Haltung  nicht  erschüttern  konnten,  so  war  dafür  nicht
nur  der  grundsätzliche  Gegensatz  gegen  das  kapitalistische  Wirtschaftssystem
maßgebend.  Wohl  führte  die  sozialdemokratische  Presse  Männern  wie
            
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