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gitter, Gräben oder ähnliche Hindernisse, durch die be- 
wachte „Übergänge“ führen, gekennzeichnet und gesichert. 
Zollrechtlich betrachtet sind die Zollausschlüsse Zollaus- 
land. Da erst der Übertritt einer Ware über die Zollgrenze 
zollrechtliche Wirkungen erzeugt, treten solche .noch nicht ein, 
wenn die Ware von der See – dem Reichsauslande ~ her 
in den Zollausschluß ~ das R e i ch s inland ~ eingeht, son- 
dern erst dann, wenn sie aus dem Zollausschluß in das Z o l1 - 
inland gebracht wird. Umgekehrt ist die Beförderung einer 
Ware aus dem Zollinland in einen Zollausschluß eine Aus- 
fuhr in das Zollausland und hat alle Rechtswirkungen einer 
solchen. Die Vorteile eines Zollausschlusses genießt aber nur 
der ordnungsmäßige Zollverkehr; zoll st r a f rechtliche Maß- 
nahmen werden in gewissem Umfange auch innerhalb des 
Aussschlusses durchgeführt, der schließlich nur eine verkehrs- 
politische Einrichtung des Reiches und kein Asyl ist. Eine 
Ausnahmestellung nimmt auch hier der Hamburger Freihafen 
ein, der nur von außen bewacht wird. Ferner gelten die 
Zollausschlüsse nicht als Ausland bei Einfuhr einfuhr- 
verbotener Waren, sofern nicht ein solches Verbot ausdrücklich 
auf das Zollinland beschränkt ist, da diese Verbote keine zoll- 
rechtlichen Maßnahmen sind, sondern auf anderen Erwägun- 
gen beruhen, von anderen Behörden als der Zollbehörde aus- 
gehen und die Einfuhr in das Reichsinland schlechthin ver- 
Hüten wollen – R.G.Str. Bd. 56 Seite 44 — (Näheres 
über Einfuhrverbote siehe unten in § 6). 
Eng verwandt mit den Zollausschlüssen sind die im Ver- 
einszollgesetz an ganz anderer Stelle, unter den Niederlagen 
in § 107 erwähnten Fr eiläg er oder Freibezirke, 
wie sie in Stettin, Altona und Brake bestehen. Diese nur in 
Seehäfen zugelassenen, wie die Zollausschlüssse abgegrenzten 
Bezirke sind nicht tatsächlich Zollausland, sondern werden nach 
der genannten Bestimmung nur ,zollgesetzlich als Ausland 
behandelt“. Zollrechtlich unterscheiden sie sich demnach nicht 
von den Zollausschlüssen und stehen diesen jedenfalls näher als 
den Niederlagen, zu denen sie das Gesetz zählt, da auch die in 
die Freibezirke aus dem Auslande eingehenden Waren nicht 
zollpflichtig werden, während die in die Niederlagen einge- 
lagerten Waren ausländischer Herkunft infolge des vorher er- 
folgten Überganges über die Zollgrenze zollpflichtig geworden 
sind, ein Unterschied, der zollrechtlich wegen der dinglichen 
Haftung zollpflichtiger Waren von größter Bedeutung ist.