171. Berechnung und Einhebnng der Zollgebühr. ^9 
f , ,, 0 Nr Waaren welche in der amtlichen Niederlage derge- 
nt« Essig verwendbar ist, kann ein geringerer Zoll als der in, 
Tarife vorgesehene festgesetzt werden. 
Di- Zuerkennung der Begünstigung, Zahl 5, ist den Fi. 
nanz-Landesbehorden und jener Zahl 6 dem k. k. Finanr-Mini- 
steri um vorbehalten. { . § 25 ° æ e 
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(Vdgb. 1861, Nr. 28.) 
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IQ m ? m S! n i«S sl h5Ä en Zeugdruckereien iff in Folge Allh. Entschließung v. 
II. November 18j(> der Bezug der zu ihrem Gewerböbetriebe erforderlichen Kupfer- 
Walzen um den ermäßigten Einfuhrzoll von 80 kr. per Zollcentner sporco aeàeu 
gestempelte Gesuche an das Finanz-Ministerium, in welchen die Art und der Um- 
sang ihres Fabriksbetriebes, der Grund, aus welchem sie ausländische Walzen be. 
ziehen wollen, der BezngSort, die Stückzahl, das Gewicht und der Werth der Letzteren 
anzugeben sind, gestattet. — Diese Gesuche sind unmittelbar bei der Handelskammer 
des Bezirkes, in welchem sich die Zengdrnckcrei des Bittstellers befindet zu über- 
reichen. Diese ist verpflichtet, jedes Einschreiten ohne allen Verzug mit dem Gut- 
achten über die Richtigkeit der Angabe des Bittstellers und mit ihren sonstiaen Be- 
merknngen an die Finanz-Landesbehörde zu leiten. 
. ^ Diese Walzen, welche ausschließlich nur zum Bedrucken der Zeuge und in 
oem Etablissement, für welches die Bewilligung ertheilt wurde, verwendet werden 
Z a u s ch n e r, Zollgesetze. g