5 Mac Donald, Sozialismus
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unmittelbaren Absichten zurückgeschlagen, macht sich die Obstruktion
nun an die Erniedrigung des Parlamentes selbst. Denn durch die
Begrenzung der Redezeit wird die Opposition durchaus nicht gezwungen,
ihre Aufmerksamkeit auf wichtige Amendements zu konzentrieren.
Wäre dies der Fall, so hätte die Guillotine Erfolg, doch die Opposition
bietet unter ihrem Walten allen Scharfsinn auf, um die bemessene
Zeit an nichtige Sachen zu verschwenden, so daß der kaum diskutierte
Gesetzentwurf schließlich das Unterhaus verläßt, ohne mit derjenigen
Autorität ausgestattet zu sein, mit der ein im Haus der Gemeinen beratener
Gegenstand versehen sein muß. Das Ende vom Liede ist, daß
das Parlament der Lächerlichkeit anheimfällt und alle Würde und alles
Ansehen einbüßt.
Um die Geschütze der Majorität zu vernageln, droht die Minorität
dem Parlamente mit Vernichtung, sie strebt nach der Tyrannei. Sie
kann die Prinzipien der Gesetzgebung nicht fixieren und so die Mehrheit
bezwingen; entwaffnen kann sie die Majorität aber, indem sie
den Umfang der Gesetzgebung bestimmt. Es ist natürlich klar, daß
sich die Mehrheit gegen die Minorität schützen will, doch alle ihre bis
heute unternommenen Versuche haben nur zu einer Unterminierung
des Parlamentarismus geführt. Dies ist die bedenklichste Seite des
Verbrechens. Das Haus der Gemeinen wird entehrt, ein degradiertes
Parlament bedeutet aber eine entwürdigte demokratische Autorität.
Die Aristokratie und die Plutokratie ziehen hieraus Nutzen. Der Kampf
zwischen ihnen und der Demokratie ist nicht um die Frage entbrannt,
ob überhaupt Achtung und Ehrerbietung bekundet, sondern ob sie
aristokratischen oder demokratischen Einrichtungen bezeugt werden
sollen. Gehorsam ist in einer durch Gesetz und Ordnung stabilisierten
Gesellschaft unbedingt notwendig. Wenn aber demokratische Institutionen,
die Wächter der demokratischen Gewalt, verächtlich gemacht
werden und keinem Respekte mehr begegnen, worauf soll sich dann
noch die demokratische Autorität gründen ? Die Kreise, die mit Beunruhigung
das Anwachsen der demokratischen Macht verfolgen und
den Entschluß beargwöhnen, diese Macht zur Realisierung nationaler
Ziele zu gebrauchen, wissen sehr gut, daß, wenn sie das gewählte
Haus verunglimpfen, sie die Zitadelle der Demokratie ins Wanken
bringen — und die Huld des Glückes assoziiert ihnen Teile der Demokratie,
die in dieses tolle Spiel einstimmen.