Full text: Die Berliner Arbeiterbewegung von 1890 bis 1905

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elbien von ihm verschont blieb. Auch sehten die Junker es durch, daß die 
Benutzung dieser Wasserstraße möglichst verteuert wurde. Der große west 
fälische Bergarbeiterstreik des Jahres 1905 hatte eine Novelle zum Preußischen 
Berggesetz zur Folge, die den Arbeitern einige Zugeständnisse macht (Verbot 
des „Nullens", Arbeiterausschüsse, Zulassung von Vertretern der Arbeiter 
bei Begutachtung der Förderung), sonst aber so weit hinter ihren Forderungen 
zurückbleibt, daß sie das Verlangen nach einem Reichsberggesetz nur gesteigert 
hat. Am den Einfluß der Regierung im Rat der westfälischen Gruben 
lords zu stärken, ließ sich Minister Möller vom Landtag gegen 70 Millionen 
Mark zum Ankauf von Aktien des Libernia-Anternehmens bewilligen, ver 
fuhr in der Sache dabei aber so maßlos ungeschickt, daß er bald darauf 
sein Amt niederlegen mußte. Er hatte den Magnaten von Kohle und 
Eisen den Pelz waschen wollen, ohne ihn naß zu machen; die aber gaben 
ihm zu verstehen, daß er ihnen den Staub wegzublasen habe. Worauf 
der lange Möller flog und durch den bisherigen Oberpräsidenten Delbrück 
ersetzt wurde. Am dieselbe Zeit bekamen das Ministerium des Innern in 
Lerrn von Bethmann Lollweg, das Justizministerium in Lerrn Beseler 
und das Landwirtschaftsministerium in Lerrn von Arnim-Kriewen eben 
falls neue Vorsteher. 
Der neue Reichstag bewilligte als eine seiner ersten Taten Kredite für 
die Niederschlagung des in Südwest-Afrika ausgebrochenen Aufstands der 
Lerero. Da sich auf Grund der ersten Nachrichten aus dem Aufstand 
gebiet nichts Genaues über die Arsachen des Aufstands feststellen ließ, 
sondern nur die Tatsache vorlag, daß deutsche Ansiedler und ihre An 
gehörigen getötet worden, andere in Lebensgefahr waren, hielt es die 
sozialdemokratische Reichstagsfraktion nicht für richtig, die Kredite zu ver 
weigern, konnte aber, als Gegnerin des Systems, nach dem die Kolonien ver 
waltet und die Eingeborenen auf ihnen behandelt werden, die Mittel auch nicht 
bewilligen und übte daher bei der ersten Beratung der Regierungsvorlage 
motivierte Stimmenenthaltung. Als später genauere Nachrichten eintrafen, 
aus denen hervorging, daß die Lerero durch höchst wucherische Praktiken 
von Ländlern und deren Anterstützung durch deutsche Behörden zum Ver 
zweiflungskampf getrieben worden waren, da lehnten die Sozialdemokraten 
die Mittel für die Kriegsführung ab, indem sie verlangten, daß mit den 
Lereros friedlich verhandelt und ihren Beschwerden abgestellt werde. An 
dieser ablehnenden Laltung hielten sie auch bei den nachfolgenden Kredit 
forderungen für den Krieg in Südwest-Afrika um so mehr fest, als die 
Art der Kriegsführung ihren Protest in mehr als einer Linsicht heraus 
forderte. Abgesehen von den Verlusten an Menschenleben hat dieser Krieg 
dem deutschen Volk weit über 300 Millionen Mark gekostet. 
Gesetzgeberisch brachte die Session von 1904 ein Gesetz über die Er 
richtung von Kaufmannsgerichten und ein Gesetz über die Ent 
schädigung unschuldig Verhafteter. Obwohl die Sozialdemokratie 
anerkannte, daß beide Gesetze Forderungen entsprachen, die sie oft erhoben 
hatte, und sich alle Mühe gab, ihnen einen wahrhaft fortschrittlichen 
Charakter zu geben, mußte sie wegen Ausschluß der Frauen und Ansetzung 
viel zu hohen Alters für die Wählbarkeit gegen die Kaufmannsgcrichte und 
wegen Einfügung von allerhand Kautschukparagraphen auch gegen das Ent 
schädigungsgesetz stimmen.
	        
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